Rolle und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts in der Amtszeit der Regierung Merkel III

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Recommended citation: Meyer, Philipp & Christoph Hönnige. 2019. Rolle und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts in der Amtszeit der Regierung Merkel III. In: Zohlnhöfer, Reimut & Thomas Saalfeld (eds.) Zwischen Stillstand, Politikwandel und Krisenmanagement. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2013-2017. Wiesbaden: Springer VS, 317-341. https://link.springer.com/chapter/10.1007%2F978-3-658-22663-3_13

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Abstract
Verfassungsgerichte agieren im Spannungsverhältnis zwischen Absorption und Einfluss: entweder sie werden von den politischen Akteuren absorbiert oder sie können als Vetospieler wirksam die Politik beeinflussen. In diesem Kontext beschäftigt sich dieser Beitrag mit der Frage, ob das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) unter der dritten Regierung von Angela Merkel (2013–2017) als Vetospieler oder als absorbierter Akteur klassifiziert werden kann. Eine Analyse der Medianpositionen der Vetospieler ergibt, dass das BVerfG unter Merkel III theoretisch keine entscheidende Rolle im politischen System spielen dürfte. Auf der Grundlage von 423 Zeitungsartikeln von zwei überregionalen Tageszeitungen, bezüglich Entscheidungen des BVerfG in den Jahren 2013–2017, wurde ein Case Salience Index berechnet. Dadurch wurden vier gesellschaftlich saliente Entscheidungen identifiziert. Detailanalysen dieser vier Entscheidungen zeigen, dass das Gericht kontextspezifisch teils absorbiert wurde und teils den Status Quo durch seine Entscheidungen maßgeblich veränderte und sich damit gegen Positionen der Vetospieler positionierte.

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Recommended citation: Meyer, Philipp & Christoph Hönnige. 2019. Rolle und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts in der Amtszeit der Regierung Merkel III. In: Zohlnhöfer, Reimut & Thomas Saalfeld (eds.) Zwischen Stillstand, Politikwandel und Krisenmanagement. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2013-2017. Wiesbaden: Springer VS, 317-341.