Der Niedersächsische Staatsgerichtshof

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Recommended citation: Meyer, Philipp & Christoph Hönnige. 2017. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof. In: Reutter, Werner (ed.) Landesverfassungsgerichte: Entwicklung – Aufbau – Funktionen. Wiesbaden: Springer VS, S. 219-241. https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-658-16094-4_10

Abstract
Gesellschaftliche Unterstützung wird in Bezug auf die Judikative oft als eine primäre Quelle der Legitimation angeführt. Aktuelle Forschungsergebnisse zeigen dabei insbesondere einen direkten Effekt medialer Berichterstattung auf die politische Legitimität von Verfassungsgerichten. Ausgehend von diesen Befunden, fragt dieses Kapitel nach der Legitimationsgrundlage des niedersächsischen Staatsgerichtshofs (StGH). Dabei berücksichtigt der Beitrag die Entstehungsgeschichte und die rechtlichen Voraussetzungen, die Zusammensetzung, die Richterwahl sowie die Struktur und Organisation des Staatsgerichtshofs. Zudem wird der Einfluss des Gerichts auf die Politik des Landes Niedersachsen empirisch untersucht. In einer qualitativen Untersuchung werden zwei exemplarische Entscheidungen analysiert, in denen der Staatsgerichtshof konträr zur politischen Mehrheitsmeinung im Landtag agierte. Beide Entscheidungen können als wegweisend beschrieben werden, da der Staatsgerichtshof sowohl seine als auch die Position der politischen Minderheit stärken konnte. In einer deskriptiven quantitativen Analyse wird die Berichterstattung über den Staatsgerichtshof in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung für die Jahre 1957-2015 erschlossen. Es zeigt sich, dass das Gericht einerseits eine starke legale Legitimationsgrundlage als Verfassungsorgan besitzt und diese im Rahmen seiner beschränkten Kompetenzen auch ausfüllt. Andererseits kommt das Gericht nur in einem geringen Ausmaß in der lokalen Berichterstattung vor. Obwohl sich der Staatsgerichtshof bei konkreten Entscheidungen zwar als einflussreicher Akteur innerhalb des politischen Systems des Landes zeigt, nimmt die Öffentlichkeit paradoxerweise fast keine Notiz von ihm.

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Recommended citation: Meyer, Philipp & Christoph Hönnige. 2017. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof. In: Reutter, Werner (ed.) Landesverfassungsgerichte: Entwicklung – Aufbau – Funktionen. Wiesbaden: Springer VS, S. 219-241.